Dr. Josip Stjepandić Predsjednik HAZUDD-Pismo Schwarz-Schilling-u: Prestanite podupirati janjičara!
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Sehr geehrter Herr Schwarz-Schilling,
sehr geehrte Mitleser,
mit Entsetzen haben wir das Schreiben gelesen, dass Sie zusammen mit Ihren Ex-Kollegen Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina Bildt und Ashdown an die Europäische Kommission gerichtet haben. Sie rügen, dass sich Kroatien in die inneren Angelegenheiten von Bosnien-Herzegowina einmischt, indem es die Wahl von Željko Komšić zum kroatischen Vertreter des kollektiven Präsidiums von Bosnien-Herzegowina als nichtlegitim bezeichnet. Ihre weiteren Ausführungen lassen sich von diesem Standpunkt ableiten.
Wir wundern uns insbesondere im Hinblick auf Ihren Leserbrief vom 14.6.2011 an die Redaktion der Zeitung „Die Welt“, in dem Sie als Insider mit Bewunderung berichteten, wie die kroatische Armee 1995 Bosnien-Herzegowina vor der totalen Niederlage und einem weiteren Völkermord gegen die vorrückenden Serben gerettet hat. Was wäre mit Bosnien-Herzegowina und der Enklave Bihać im Speziellen passiert, wenn sich Präsident Tuđman in den schicksalhaften Jahren nicht von seiner Weitsicht, sondern von Carl Bildt oder Paddy Ashdown hätte leiten lassen?
Unabhängig vom Wahlverfahren klingt es für uns absolut unverständlich, dass Sie sich ausgerechnet für Željko Komšić einsetzen, der dieses Amt bereits in zwei vorherigen Mandaten bekleidete und – genauso wie Ihr Hohen Repräsentanten Bildt, Ashdown, Petritsch, Schwarz-Schilling, Inzko – nur „verbrannte Erde“ hinterlassen hat. Wie heute berichtet wird, halten auch die besonnenen Bosniaker wie Šaćir Filandra, der Dekan der Fakultät für Politwissenschaften in Sarajevo, die Wahl von Komšić für „unanständig sowie unehrlich“ und die Revolte der Kroaten für durchaus gerechtfertigt.
Željko Komšić hatte sich nicht nur als typischer Janitschar erwiesen, der seine Existenz durch eine rigide Politik gegen das kroatische Volk, das er angeblich vertritt, rechtfertigt, sondern ist im vergangenen Wahlkampf durch äußert vulgären Ausfälle gegen die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und Kroaten allgemein aufgefallen.
Ein solcher Stoffel würde bei keiner deutschen Kerwe die Bühne betreten dürfen, geschweige denn in der hohen Politik, und müsste von jedem anständigen Europäer, wozu wir Sie zählen, wie die Pest gemieden werden!
Während die deutsche Minderheit in Belgien, wo sie weniger als ein Prozent der Bevölkerung ausmacht, über einen Fernsehkanal in ihrer Sprache verfügt, wird den Kroaten, einem der staatstragenden Völker in Bosnien-Herzegowina, das Recht auf eigene Sprache, Medien und eigene Strukturen schlichtweg versagt. Leider haben Sie als Hoher Repräsentant der EU auch persönlich dazu beigetragen.
Was den Ausgang der Wahlen zum kroatischen Mitglied des Staatspräsidium von Bosnien-Herzegowina anbelangt, ist die Faktenlage ganz anders als von Ihnen dargestellt.
Wie der Vergleich der auf die beiden kroatischen Kandidaten Dragan Čović und Željko Komšić entfallenen Stimmen zeigt, hat der Letztgenannte seine Stimmen von den Bosniaken bekommen und dadurch als angeblicher Vertreter der Kroaten einen Sitz im dreiköpfigen Staatspräsidium von Bosnien-Herzegowina erhalten. Das ist eine Manipulation, die keinen Platz in einem Rechtstaat hat! Vom Europäischen Gerichtshof wurde das Wahlgesetz in Bosnien und Herzegowina als menschenrechtswidrig eingestuft (Beschwerde Sejdić-Finci, Urteil vom 22.12.2009). Bosniaken sind zahlenmäßig fast viermal so stark vertreten wie die Kroaten und können sich – durch eine entsprechende Kampagne gelenkt – sogar den Luxus leisten, auch den ihnen genehmen Komšić (den das kroatische Volk in Bosnien-Herzegowina ablehnt) als Mitglied des Präsidiums zu wählen, was sie nun zum dritten Mal taten.
Dies ist nicht im Geiste des Abkommens von Dayton, das auch von Kroatien (damals vertreten durch den von Ihnen hochgelobten Präsidenten Tuđman!) als einer der Parteien mitunterzeichnet wurde. Daher ist Kroatien berechtigt und durch die eigene Verfassung auch verpflichtet, sich für die Rechte der Kroaten in Bosnien-Herzegowina einzusetzen, denn die Kroaten sind dort das Älteste der drei konstitutiven Völker.
Ebenfalls ist die Stadt Mostar seit vielen Jahren ohne eine demokratisch legitimierte Führung, weil die bosniakische Führung – aus Ankara unterstützt und teilweise gesteuert – jede ihnen nicht genehme Änderung schlichtweg blockiert.
Welchen Sinn hat das Amt eines Mitgliedes des Staatspräsidiums aus den Reihen der Kroaten, wenn diese Person gegen den Willen eben dieser Kroaten eingesetzt wird? Bitte erklären Sie diesen Widerspruch und dieses zynische Verhalten der EU-Vertreter der breiten europäischen Öffentlichkeit.
Ihr Aufruf zum „Kandidatenstatus von Bosnien-Herzegowina“ sollten Sie nicht wiederholen, wenn Sie sich nicht lächerlich machen wollen. Bosnien-Herzegowina ist nicht bereit für eine Mitgliedschaft in der EU, weil es noch weit entfernt ist von den Werten, die die Europäische Union verkörpert. Bosnien-Herzegowina ist noch ein Unrechtsstaat, der aus zwei Gebietsteilen besteht: Im Gebiet „Republika Srpska“, der sich heute unter dem starken serbischen und russischen Einfluss befindet, ist die ethnische Säuberung, die während des Krieges 1992-95 durch Serben stattfand, überwiegend vollendet. Im Gebiet der „Föderation Bosnien-Herzegowina“, wo leider auch Erdogan teilweise die Regie führt, wird die Verdrängung der unliebsamen kroatischen Mitbürger durch die Bosniaken (Islamisten) nun mit Repression und Identitätsklau massiv praktiziert. Dort sprießen die von der Türkei und den arabischen Ländern finanzierten Moscheen wie Pilze aus dem Boden (Fabriken, Wirtschaftsobjekte und Infrastruktur jedoch nicht). Das Land wird islamisiert und das politische Europa schaut nur tatenlos zu. Manche Ortschaften wie Maoča (https://www.br.de/mediathek/
Es ist uns unverständlich, dass Sie dies nicht erkennen, obwohl selbst die sehr zurückhaltenden und islamfreundlichen deutschen Medien darüber offen berichten: „In Bosniens Einöde rekrutiert der IS seine Krieger“.
Der Kardinal Puljić, der Erzbischof von Sarajevo, zitiert immer wieder die alte Drohung des Botschafters einer wohlbekannten europäischen Atommacht: „Ihr Kroaten müsst euch assimilieren oder aus Bosnien-Herzegowina verschwinden.“ Es fällt nicht schwer, solche diplomatische Redewendung einem europäischen Staat zuzuordnen. Solchen Zynismus sollten die verbliebene 27 Staaten Europas in keinem Fall teilen und aktiv dagegen wirken.
Es bleibt uns daher unklar, wofür Sie sich eigentlich einsetzen. Sollen sämtliche Kroaten zum Salafismus übertreten, islamisiert werden oder vielleicht die berüchtigten Janitschare werden? Wollen Sie das Gebiet „Republika Srpska“ den serbischen Tschetniks, die einen Völkermord begangen haben, für immer überlassen?
Sie sollten wissen, dass Željko Komšić aus seinem Büro zunächst die Flagge des kroatischen Volkes entfernt und stattdessen das Portrait von Josip Broz Tito, den ehemaligen jugoslawischen Diktator und Massenmörder, aufgestellt hat. Bekanntlich reicht Titos Blutspur bis tief nach Deutschland, wo unter seinem Befehl 37 kroatische Emigranten bis 1989 liquidiert wurden (rechtskräftig festgestellt vom OLG München, 7 St 5/14 (2)) und sein Name steht zu Recht auf der Liste der 10 größten Verbrecher in der Weltgeschichte.
Und schließlich: Wie soll Ihre Unterstützung für einen Politiker verstanden werden, der ein Urteil vom Europäischen Gerichtshof zum Wahlgesetz in Bosnien-Herzegowina völlig ignoriert und das Urteil eines deutschen Gerichts zum verbrecherischen Wesen des kommunistischen Jugoslawiens mit Füssen tritt?
Testen Sie doch bitte die angeblich demokratische Gesinnung von Željko Komšić, fordern Sie ihn auf, für die Kroaten in Bosnien-Herzegowina dieselben Menschenrechte und dieselbe Beteiligung am Staatsapparat zu verlangen, wie es z.B. die deutsche Minderheit in Belgien hat.
Wir haben nicht den geringsten Zweifel wie Komšić Ihnen antworten würde, und erwarten von Ihnen dringend, sich für die Rechte der Kroaten in Bosnien-Herzegowina einzusetzen, mehr als bis jetzt.
Bitte unterbinden Sie jegliche Unterstützung für Željko Komšić, denn er ist nicht vom kroatischen Volk gewählt worden und er ist ein Überbleibsel des terroristischen und kommunistischen Jugoslawiens. Stelle Sie zusammen mit den Hohen Repräsentanten die Menschenrechte und die Unantastbarkeit der Menschenwürde in Bosnien-Herzegowina wieder her, und das für alle drei konstitutiven Volker Bosnien und Herzegowinas ohne Ausnahme, nicht nur für Serben und Bosniaken.
Gerne hören wir von Ihnen in dieser Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Josip Stjepandić
Predsjednik / Der Präsident / President
Štovani gospodine Schwarz-Schilling,
štovani gospođe i gospodo koji ovo čitate,
sa zgražanjem smo pročitali Vaše pismo, koje ste skupa s Vašim bivšim kolegama visokim predstavnicima za Bosnu i Hercegovinu Bildt-om i Ashdown-om uputili Europskoj komisiji. Vi kritizirate da se Hrvatska miješa u unutarnje stvari Bosne i Hercegovine time što izbor Željko Komšića za hrvatskog predstavnika u kolektivnom Predsjedništvu Bosne i Hercegovine naziva nelegitimnim. Vaše daljnje opaske dadu se izvesti iz ovog stava.
Čudan nam je taj stav pogotovo kad imamo u vidu Vaše pismo uredništvu dnevnika “Die Welt” od 14.6.2011, u kojem ste kao insajder s oduševljenjem naveli kako je hrvatska vojska godine 1995. Bosnu i Hercegovinu spasila od totalnog poraza i još jednog genocida od strane nadirućih Srba. Što bi ostalo od Bosne i Hercegovine te napose bihaćke enklave da se predsjednik Tuđman u tim sudbonosnim godinama nije vodio svojom proročkom vizijom, nego naputcima Carla Bildt-a i Paddy-ja Ashdown-a?
Neovisno o postupku izbora u Predsjedništvo BiH za nas je potpuno nerazumljivo da se zauzimate baš za Željka Komšića, koji je tu dužnost već obnašao u dva ranija mandata te iza sebe ostavio spaljenu zemlju, jednako kao i visoki predstavnici Bildt, Ashdown, Petritsch, Schwarz-Schilling, Inzko. Kao što je danas javljeno, mudri Bošnjaci poput Šaćira Filandre, dekana Fakulteta političkih znanosti u Sarajevu, smatraju Komšićev izbor „nekulturnim i nepoštenim“ te prosvjede Hrvata posve opravdanim.
Željko Komšić se nije samo pokazao kao tipičan titoistički janjičar, koju svoju opstojnost opravdava krutom politikom protiv hrvatskoga naroda, kojeg navodno predstavlja, nego se u protekloj izbornoj kampanji čak istakao krajnje vulgarnim ispadima protiv hrvatske predsjednice Kolinde Grabar Kitarović.
Takav prostak ne bi smio nastupiti ni na kakvom njemačkom kirvaju, da o visokoj politici ne govorimo, a svaki pristojan europejac, među koje i Vi spadate, morao bi ga izbjegavati kao kugu!
Dok njemačka manjina u Belgiji, gdje čini manje od jedan posto stanovništva, raspolaže TV kanalom na svome jeziku, Hrvatima, jednom od tri konstitutivna naroda u Bosni i Hercegovini, uporno se uskraćuje pravo na jezik, medije i vlastite strukture. Na žalost, Vi ste tome osobno doprinijeli kao Visoki predstavnik.
Glede ishoda izbora za hrvatskog člana Predsjedništva Bosne i Hercegovine, činjenično stanje je potpuno drukčije nego što ga Vi predstavljate.
Kako pokazuje usporedba glasova koje su dobili dva hrvatska kandidata Dragan Čović i Željko Komšić, potonji je svoje glasove dobio od Bošnjaka te tako kao tobožnji predstavnik Hrvata zauzeo mjesto u tročlanom Predsjedništvu Bosne i Hercegovine. To je manipulacija, koja nema mjesta u pravnoj državi! Europski sud za ljudska prava proglasio je Izborni zakon protivnim Konvenciji o ljudskim pravima (Pritužba Sejdić-Finci, presuda od 22.12.2009). Bošnjaci su gotovo četverostruko brojniji od Hrvata te si tako mogu – vođeni odgovarajućom kampanjom – čak priuštiti luksuz izbora sebi podobnog Komšića, kojeg Hrvati odbijaju, za člana Predsjedništva, što su već po treći put učinili.
To nije u duhu Dejtonskog sporazuma, kojeg je Hrvatska (tada zastupljena po Vama hvaljenim predsjednikom Tuđmanom!) kao jedna od stranaka supotpisala. Stoga Hrvatska ima pravo a po svome Ustavu i obvezu brinuti se za prava Hrvata u Bosni i Hercegovini, jer su Hrvati tamo najstariji od tri konstitutivna naroda.
Isto tako Grad Mostar već godinama nema demokratski legitimiranu vlast, jer bošnjačko vodstvo – podupirana i djelomično upravljano iz Ankare – svaku promjenu koja im ne odgovara jednostavno blokira.
Kakav smisao ima dužnost člana Predsjedništva iz redova Hrvata, ako se tu osobu nameće protiv volje tih istih Hrvata? Molimo objasnite širokoj europskoj javnosti to protuslovlje te ovo cinično postupanje predstavnika Europske Unije.
Vaš poticaj za „Kandidatski status Bosne i Hercegovine“ molimo nemojte više ponavljati, ako se ne želite učiniti potpuno smiješnim. Bosna i Hercegovina nije spremna za članstvo u Europskoj Uniji, jer je još daleko od vrijednosti, koje utjelovljuje EU. Bosna i Hercegovina još je država bezakonja, podijeljena u dva dijela: U entitetu „Republika Srpska“, koji je danas izložen jakom srbijanskom i ruskom utjecaju, Srbi su etničko čišćenje gotovo potpuno proveli tijekom rata 1992-95 i sada zadržavaju to stanje. U entitetu „Federacija Bosne i Hercegovine“, gdje na žalost i Erdogan upravlja procesima, masivno se prakticira potiskivanje neželjenih hrvatskih sugrađana od Bošnjaka (Muslimana) zu pomoć represije te krađe identiteta. Tamo džamije, koje financiraju Turska te arapske zemlje, niču iz zemlje poput gljiva, a tvornice, gospodarski objekti i infrastruktura se zanemaruju. Zemlju se islamizira, a politička Europa to samo nezainteresirano promatra. Neka su mjesta poput Maoče (https://www.br.de/mediathek/
Nerazumljivo nam je kako to Vi ne razumijete, iako vrlo uzdržani i prema Muslimanima prijateljski nastrojeni njemački mediji o tome otvoreno izvješćuju: „U bosanskoj zabiti Islamska država regrutira svoje ratnike“.
Kardinal Puljić, nadbiskup sarajevski, često citira staru grožnju veleposlanika jedne poznate europske nuklearne sile: „Vi Hrvati morate se ili asimilirati ili nestati iz Bosne i Hercegovine.“ Nije teško taj diplomatski izraz pripisati jednoj europskoj državi. Takav cinizam preostalih 27 država ne bi smjele prihvatiti te bi morale aktivno djelovati protiv toga.
Ostaje nam nejasno, za što se Vi zapravo zalažete. Trebaju svi Hrvati pristupiti salafistima, prijeći na islam ili možda čak postati zloglasnim janjičarima? Želite li prostor „Republike Srpske“ zauvijek prepustiti četnicima, koji su već jednom počinili genocid?
Trebali biste znati da je Željko Komšić najprije iz svog ureda člana Predsjedništva BiH uklonio zastavu hrvatskog naroda te postavio portret Josipa Broza Tita, bivšeg jugoslavenskoga diktatora i masovnog ubojice. Kao što je poznato, Titov krvavi trag dopire duboko u Njemačku, gdje je na njegovu zapovijed do 1989. bestijalno umoreno 37 hrvatskih iseljenika (pravomoćno utvrdeno po Visokom zemaljskom sudu u Münchenu, 7 St 5/14 (2)) te se njegovo ime s pravom nalazi na popisu 10 najvećih zločinaca u svjetskoj povijesti.
I naposljetku: kako možemo shvatiti Vašu potporu za političara, koji nogama gazi ne samo presudu Europskoga suda za ljudska prava o Izbornome zakonu u Bosni i Hercegovini, nego i presudu njemačkog suda o zločinačkome karakteru komunističke Jugoslavije?
Molim testirajte taj tobožnji demokratski svjetonazor Željka Komšića, zahtijevajte od njega neka za Hrvate u Bosni i Hercegovini nedvosmisleno zatraži ista ljudska prava te isto sudjelovanje u vlasti, kao što npr. ima njemačka manjina u Belgiji.
Mi nemamo niti najmanju sumnju, kako će Vam Komšić odgovoriti, te od Vas žurno očekujemo da se više zauzmete za prava Hrvata u Bosni i Hercegovini.
Molimo zapriječite svaku potporu Željku Komšiću, jer on nije izabran od hrvatskog naroda te je ostatak terorističke, komunističke Jugoslavije, koja je nesmiljeno progonila Hrvate. Pomognite Visokom predstavniku da se opet uspostave ljudska prava te nepovredivost ljudskog dostojanstva u Bosni i Hercegovini, i to za sva tri konstitutivna naroda bez iznimke, a ne samo za Srbe i Bošnjake.
Rado bismo čuli od Vas u ovoj stvari.
Sa štovanjem
Dr. Josip Stjepandić
Predsjednik / Der Präsident / President
Hrvatsko nebo
